Schnelles Vorgehen bei drohender Lizenzkündigung

Wenn eine Gegenpartei in Aussicht stellt, eine Lizenz zu kündigen und Ihr Betrieb davon abhängt, sind rasche, strukturierte Schritte notwendig. Diese Vorgehensweise dient der Sicherung des Betriebs, der Wahrung von Rechtsmitteln und der Vorbereitung von Verhandlungen.

Praktische Schritte

1. Fristen und Vertragsdauer prüfen: Ist der Vertrag befristet oder unbefristet? Welche Kündigungsfristen und Formvorschriften sind vereinbart?
2. Formelle Wirksamkeit sichern: Wurde die Kündigung formgerecht zugestellt und begründet?
3. Rechtsgrund prüfen: Welche Kündigungsgründe werden genannt und sind diese vertraglich oder gesetzlich anfechtbar?
4. Beweissicherung und ökonomische Erfassung: Umsatzanteile, Kooperationsbeziehungen, Abhängigkeiten dokumentieren.
5. Vorsorgliche Maßnahmen und Anwalt einschalten: Manche Rechtsbehelfe sind nur mit kurzer Frist durchsetzbar; eine erste rechtliche Einschätzung ist entscheidend.

Rechtsgrundlagen und weiterführende Informationen finden Sie in den einschlägigen Bestimmungen des Obligationenrechts und in der Rechtsprechung; einschlägige Gesetzestexte online: Obligationenrecht (OR) auf Fedlex.

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